Mittwoch, 23. Mai 2012

Netzwerk Cuba: Offener Brief an US-Präsident Obama zu Cuba



Der Vorstand des Netzwerks Cuba e.V., einer Vereinigung von über 40 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland, hat in einem Offenen Brief an US-Präsident Barack Obama seinen Unmut zum Ausdruck gebracht über die von dessen Kabinettsmitgliedern geäußerten Lügen gegen Cuba und die Cuban 5.

Nachdem sich Außenministerin Hillary Clinton jüngst wiederholt unzutreffend gegen Cuba geäußert hatte, log ihre Sprecherin nun im Fall des US-Bürger Alan Gross nachweislich. 

Dieser hatte im Laufe von 5 Reisen nach Cuba High-Tech-Kommunikationsmittel eingeschleust, darunter solche, die nur von NSA und CIA verwendet werden. Sein Verbrechen gegen Cuba wurde 2010 gerichtlich offengelegt und von jüngsten US-Zeitungsberichten sogar bestätigt. Und dennoch wird Gross von Mitgliedern des US-Kabinetts als (unschuldiger) „Entwicklungshelfer“ bezeichnet! Demgegenüber tituliert das US-Außenministerium die „CUBAN 5“ zu Unrecht als „Spione“. Sie haben Ende der 1990er Jahre in Florida Informationen über dortige exilcubanische Gruppen gesammelt, die Verbrechen und sogar terroristische Anschläge gegen Cuba verübt  hatten (MG-Attacken gegen Strände und Bombenanschläge gegen Hotels in Cuba, Flugblattabwürfe aus Flugzeugen über Havanna etc.). Sie haben diese Informationen an den FBI weitergegeben, um weitere Verbrechen unterbinden zu lassen – wurden aber 1998 selbst verhaftet und sitzen aufgrund fehlerhafter Gerichtsverfahren überlange und verschärfte Haftstrafen ab.

Das Netzwerk Cuba geht davon aus, dass diese gezielten Propagandaaktionen der US-Administration mit dem Wahlkampf zu tun haben und dazu dienen sollen, die exilcubanischen Hardliner zu befriedigen – auf dem Rücken Cubas. Der jüngste Skandal ist, dass über einem Dutzend cubanischen Akademikern vom US-Justizministerium
(OFAC) die Visa verweigert wurden – sie können entgegen früherer Zusicherung nicht an einer internationalen Konferenz in San Francisco teilnehmen.

In dem Netzwerk-Brief an Obama heißt es: „Wir sind Teil einer weltweiten Bewegung zur Unterstützung einer weiteren selbstbestimmten Entwicklung Cubas und gegen Einmischungen insbesondere Ihrer Regierung.“ Daher wird Obama mit dem Satz „YES, YOU CAN“ aufgefordert, künftig eine zivilisierte Politik gegenüber dem Nachbarland Cuba zu pflegen und die „Cuban 5“ endlich freizulassen.

Für Rückfragen: Dr. Edgar Göll, Mobil: 0157 - 8242 1146
Netzwerk Cuba - informationsbüro - e.V.
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