Donnerstag, 31. Mai 2012

Planned Parenthood Action Fund Proud to Endorse President Obama

"Land of Dreams" Full Length Video

Sacred Trust - Obama for America 2012 Television Ad

Dienstag, 29. Mai 2012

President Obama Commemorates the Vietnam War - YouTube

President Obama Commemorates the Vietnam War - YouTube

President Obama Commemorates the Vietnam War

U.S. President Obama Celebrates U.S. Troops on Memorial Day | The White House


 President Obama participates in a Memorial Day wreath laying at Arlington National Cemetery (May 28, 2012)
President Obama participates in a Memorial Day wreath laying at Arlington National Cemetery (May 28, 2012)
President Barack Obama, with Major General Michael Linnington, Commanding General Military District of Washington, participates in a Memorial Day wreath laying at Arlington National Cemetery in Arlington, Virginia, May 28, 2012. (Official White House Photo by Pete Souza)

President Obama earlier marked Memorial Day with two separate events. 

This morning, he visited Arlington National Cemetery, where he placed a wreath at the Tomb of the Unknown Soldier and highlighted the connection shared by each of the heroes who rest at the site: 
"These 600 acres are home to Americans from every part of the country who gave their lives in every corner of the globe. When a revolution needed to be waged and a Union needed to be saved, they left their homes and took up arms for the sake of an idea. From the jungles of Vietnam to the mountains of Afghanistan, they stepped forward and answered the call. They fought for a home they might never return to; they fought for buddies they would never forget. And while their stories may be separated by hundreds of years and thousands of miles, they rest here, together, side-by-side, row-by-row, because each of them loved this country, and everything it stands for, more than life itself"

.   
President Barack Obama and First Lady Michelle Obama at the Vietnam Veterans Memorial wall (May 28, 2012)
President Barack Obama and First Lady Michelle Obama are joined at the Vietnam Veterans Memorial wall by Rose Marie Sabo-Brown, the widow of Medal of Honor recipient Specialist Leslie H. Sabo, Jr., U.S. Army, during the 50th Anniversary of the Vietnam War commemoration ceremony in Washington, D.C., May 28, 2012. (Official White House Photo by Pete Souza)

This afternoon, he visited the Vietnam War Memorial in Washington, DC to commemorate the 50th anniversary of that conflict and to celebrate those who served: 
"[We] come to this wall -- to this sacred place -- to remember. We can step towards its granite wall and reach out, touch a name.  Today is Memorial Day, when we recall all those who gave everything in the darkness of war so we could stand here in the glory of spring. And today begins the 50th commemoration of our war in Vietnam. We honor each of those names etched in stone -- 58,282 American patriots. We salute all who served with them. And we stand with the families who love them still".  
At both events, the President noted another reason for celebration -- for the first time in nine years, there are no U.S. troops fighting in Iraq.  


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Sonntag, 27. Mai 2012

White House Hangout: National Small Business Week with Administrator Kar...

EU REACH 2

EU REACH 1

Zwei Visionen für Amerika - News Ausland: Amerika - bernerzeitung.ch

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John F. Kennedy in Berlin: "Ich bin ein Berliner" (1963)

GTAI - WHAT IS SMART?

GTAI - WHAT IS SMART?

Barack Obama Join Obama Pride

Deputy National Security Advisor Rhodes Delivers Remarks on the G-8 and ...

Samstag, 26. Mai 2012

Rede von US-Wirtschaftsminister John Bryson beim Global Business Dialog in Berlin "Chancen auf beiden Seiten des Atlantiks - Eine Wachstumsagenda






On 2012/05/25, in US-Wirtschaft/Arbeitsmarkt, Wirtschaft/Handel, by Amerika Dienst

BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Wirtschaftsminister John Bryson beim Global Business Dialog in Berlin am 25. Mai 2012. Es gilt das gesprochene Wort!

Guten Morgen. Vielen Dank Jim. Die Arbeit, die du in den vergangenen 30 Jahren bei CNN geleistet hast, ist wirklich bemerkenswert.

Es ist schön, in Berlin zu sein, um mit Ihnen Wege zu erörtern, wie wir Wachstum fördern und den Wohlstand für die Bürger in den Vereinigten Staaten, Deutschland und andernorts vergrößern können.

Es steht zwar nicht in meiner Biografie, aber als junger Mann verbrachte ich in den Sechzigerjahren einige Zeit in Deutschland. 

Unter anderem war ich auch ein Jahr an der Freien Universität hier in Berlin. 

Ich erinnere mich, dass ich häufig in Konzerte der Berliner Philharmoniker ging, deren Dirigent damals der außergewöhnliche Herbert von Karajan war. 

Ich erinnere mich auch noch daran, dass ich trotz schwieriger Umstände über den Grenzübergang Checkpoint Charlie und mit der U-Bahn nach Ostberlin kam, um in das Berliner Ensemble zu gehen, das von der Witwe von Berthold Brecht, Helene Weigel, geleitet wurde. 

Ich erinnere mich daran, dass ich viele Abende mit meinen Kommilitonen verbrachte und mein Deutsch bei einem Glas Bier oder zwei verbesserte.

Da ich in Berlin war, als der tragische Anschlag auf Präsident Kennedy stattfand, haben sich mir seine Worte „Ich bin ein Berliner“ damals tief ins Gedächtnis eingeprägt. Und sie sind mir auch heute noch gegenwärtig. Ich werde niemals das Mitgefühl und die Unterstützung seitens der deutschen Bevölkerung in dieser schwierigen Zeit vergessen.

In den 50 Jahren seit damals hat die Welt miterlebt, wie dieses Land gewachsen ist und sich zu einer globalen demokratischen Macht entwickelt hat, die durch die Energie der Deutschen angetrieben wird.

Heute erleben wir einen einzigartigen geschichtlichen Augenblick, und unsere beiden Länder haben die Chance, zusammenzuarbeiten und dazu beizutragen, dass der Wohlstand weltweit steigt.

Dieses Ziel wurde vergangene Woche in der Erklärung von Camp David noch umfassender von den führenden G8-Staaten zum Ausdruck gebracht.

Sie besagt, dass es unser oberstes Ziel sein muss, Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern. 

Sie besagt darüber hinaus, dass die weltweite Erholung hoffnungsvolle Signale aussendet, dass aber noch immer große Schwierigkeiten bestehen. 

Wir müssten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um unsere Volkswirtschaften zu stärken, während wir gleichzeitig eine Haushaltskonsolidierung durchführen.

Sie sagt des Weiteren, dass wir anerkennen müssen, dass nicht alle Maßnahmen für alle Länder geeignet sind. Deutschland und die Vereinigten Staaten weisen aber ganz klar den Weg nach vorne. 

Wie weit sind wir also bisher gekommen?

Das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland und den Vereinigten Staaten ist während der vergangenen Rezession um mehr als 5 Prozent geschrumpft. Seit 2009 haben beide Länder jedoch ein langsames, aber stetes Wachstum erlebt. 

Die Vorhersagen sehen sowohl für Deutschland als auch für die Vereinigten Staaten in den kommenden Jahren weiterhin Wachstum voraus.

In der Zwischenzeit ist die Arbeitslosigkeit in beiden Ländern um circa 2 Prozentpunkte gesunken. 

Auch wenn ich ergänzen sollte, dass wir, insbesondere in den Vereinigten Staaten, noch einiges tun müssen, um gewährleisten zu können, dass jeder, der arbeiten möchte, einen Arbeitsplatz erhält.

Wenn wir nach vorne blicken wird aber insgesamt deutlich, dass sowohl Deutschland als auch die Vereinigten Staaten die weltweite Erholung anführen. 

 In diesem entscheidenden Moment haben wir die Gelegenheit – und einige würden sagen, auch die Verantwortung –, kluge und strategische Investitionen in unsere Unternehmen und Arbeitnehmer zu tätigen.

Alles beginnt mit einem starken verarbeitenden Sektor. Darin sind sich die führenden Unternehmer in Deutschland und den Vereinigten Staaten absolut einig. Die industrielle Produktion war in hohem Maße von der Rezession betroffen, aber sie bleibt ein wichtiger Motor für unsere beiden Volkswirtschaften.

Die Regierung von U.S Präsident Barack Obama setzt sich sehr für unsere verarbeitende Industrie ein. 

Dafür gibt es gute Gründe: 

Seit 2009 trug sie mit mehr als 25 Prozent zum Anstieg des BIP in den Vereinigten Staaten bei. 

Darüber hinaus hat unsere Volkswirtschaft in unserem Land in den vergangenen 26 Monaten beinahe eine halbe Millionen Arbeitsplätze in der verarbeitenden Industrie geschaffen – der größte Zuwachs seit den Neunzigerjahren.

Das sind gute Arbeitsplätze. 

Das Wirtschaftsministerium hat gerade einen Bericht herausgegeben, der zeigt, dass in der verarbeitenden Industrie die Löhne und Sozialleistungen 17 Prozent höher sind als anderswo.

Deutschland hat bereits fast vollständig den Rückgang in seiner Industrieproduktion wettgemacht. Die Vereinigten Staaten haben sich schon bis zu 70 Prozent erholt.

Anhand der gestern veröffentlichten Daten sehen wir aber auch, dass wir noch mehr tun müssen, um die Dynamik des Produktionssektors – mit guten Arbeitsplätzen für Deutsche und Amerikaner – zu fördern.

Ein wichtiger Weg, wie wir unsere Hersteller unterstützen können, ist durch die Schaffung weitreichender Möglichkeiten zum Export ihrer Produkte. 

Oder, wie ich oft sage: "Baut es hier, verkauft es überall".

U.S. Präsident Barack Obama hat diese Woche zur "Welthandelswoche"  erklärt, lassen Sie mich also etwas zum Thema Exporte sagen: 

Unsere beiden Volkswirtschaften hängen in hohem Maße von Exporten ab. 

In den Vereinigten Staaten machen die Exporte 14 Prozent des BIP aus, in Deutschland belaufen sich die Exporte außerhalb der EU auf 19 Prozent des BIP.

Sowohl Deutschland als auch die Vereinigten Staaten haben den Aufwärtstrend nach dem globalen Abschwung mit einem starken Exportwachstum angeführt. Es ist tatsächlich so, dass beide Länder heute mehr exportieren als vor der Rezession.

Wir dürfen nicht nachlassen.

In den Vereinigten Staaten konzentrieren wir uns weiterhin auf das Ziel von U.S. Präsident Obama, die US-Exporte bis Ende 2014 zu verdoppeln.

Wir sind auf einem guten Weg und haben im vergangenen Jahr einen Exportrekord von 2,1 Billionen US-Dollar erzielt. 

Mehr als 60 Prozent dieser Exporte waren verarbeitete Produkte.

Die deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen sind selbst ein gutes Beispiel dafür, wo Wachstum stattfindet. 

Deutschland ist der fünftgrößte Handelspartner der Vereinigten Staaten. Der beiderseitige Handel mit Gütern zwischen unseren beiden Ländern belief sich 2011 auf fast 150 Milliarden US-Dollar, ein Anstieg in Höhe von 13 Prozent gegenüber 2010.

Wir arbeiten in den Vereinigten Staaten intensiver als jemals zuvor daran, auf diesen Zahlen aufzubauen. 

Die Mitarbeiter unseres auswärtigen Handelsdienstes und unsere Botschaften stellen Kontakte zwischen US-Unternehmen und möglichen Kunden im Ausland her. 

Darüber hinaus haben wir gerade neue Märkte in Korea und Kolumbien erschlossen. Fast 80 Prozent unserer Zölle in diesen beiden Ländern liegen bei 0.

Insgesamt haben Deutschland und die Vereinigten Staaten große Chancen einen Nutzen für beide Seiten zu erzielen, der zu einer Steigerung unserer Exporte und gleichzeitig zu einer Steigerung des Wohlstands in allen unseren transatlantischen Beziehungen führt.

Anfang dieser Woche hat beispielsweise der US-Handelsbeauftragte, Ron Kirk, die Möglichkeit eines zukünftigen deutsch-amerikanischen Handelsabkommens angesprochen. 

Wir sind daran interessiert, ein so ehrgeiziges Handelsabkommen wie möglich anzustreben, vorausgesetzt, es fußt auf einer realistischen Einschätzung, was erreicht werden kann. 

Wir müssen einen unvoreingenommenen Dialog über die politische Realität und die politischen Befindlichkeiten führen und einen klaren Weg aufzeigen, der die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum begünstigt.

Darüber hinaus haben sich die EU und die Vereinigten Staaten in den vergangenen Monaten sehr für den Verbraucherdatenschutz und unsere Datenschutzbestimmungen eingesetzt. 

Der Präsident hat ein Consumer Privacy Bill of Rights ins Leben gerufen. 

Da die EU neue Datenschutzmaßnahmen in Erwägung zieht, sollten wir alle an die Ziele denken, nämlich mehr Handel, mehr Zusammenarbeit und mehr Unternehmertum.  [

Abgesehen vom Handel können und sollten wir mehr in einander investieren. 

Lassen Sie mich jetzt also über die bilateralen Investitionen sprechen.

Als ich damals in Deutschland lebte, habe ich das Land in einem VW-Käfer erkundet. 

Als ich vor kurzem in Tennesse war, habe ich mich sehr gefreut, ein VW-Werk zu sehen, das in diesem Jahr 1.000 neue Arbeitnehmer einstellt, um die nordamerikanische Nachfrage nach dem Passat zu decken.

In dieser Woche habe ich mit führenden Vertretern Frankreichs und Deutschlands über die Vorteile von Investitionen in die Vereinigten Staaten gesprochen.

Meine Botschaft war folgerichtig und klar: 

Die Vereinigten Staaten begrüßen und ermutigen ausländische Investitionen in ihre Volkswirtschaft.

Die deutschen Direktinvestitionen in den Vereinigten Staaten liegen bei über 250 Milliarden US-Dollar. 

Sie sind die drittgrößte Quelle ausländischer Direktinvestitionen in den Vereinigten Staaten. 

Die deutschen Investitionen gehen in Schlüsselindustrien wie die Chemieindustrie, den Transport- oder den Dienstleistungssektor wie die Finanzbranche. 

Deutsche Firmen beschäftigen insgesamt mehr als eine halbe Million amerikanischer Arbeitnehmer und ich möchte dazu sagen, dass dies auch umgekehrt der Fall ist.

Ich habe mir zum Ziel gesetzt, deutschen Firmen dabei zu helfen, ihre Erfolge auf dem amerikanischen Markt fortzuführen – und diese Beziehungen zu intensivieren.

Im Rahmen der SelectUSA-Initiative ist Deutschland in der Tat von großer Bedeutung für uns.

Diese landesweite Initiative wird vom US-Wirtschaftsministerium angeführt, um nationale und internationale Firmen beim Wachstum und bei den Investitionen in die Vereinigten Staaten zu unterstützen. 

Durch SelectUSA heben wir die Vorteile hervor, die sich durch Investitionen in die Vereinigten Staaten ergeben.

Dazu gehören: 

Ein höherer Marktanteil am größten Verbrauchermarkt der Welt, Zugang zu den amerikanischen Finanzmärkten, auch zu Beteiligungs- und Risikokapital, Zugang zu dem Land, in dem 30 Prozent der weltweiten Ausgaben für Forschung und Entwicklung getätigt werden, Zugang zu einem Umfeld mit starkem Schutz des geistigen Eigentums sowie Zugang zu den stabilen amerikanischen Lieferketten.

Durch SelectUSA werden wir mögliche Investoren mit den richtigen Ansprechpartnern auf regionaler, einzelstaatlicher oder nationaler Ebene in Verbindung bringen, wir werden Unternehmen zur Seite stehen, wenn durch US-Vorschriften Probleme, Verzögerungen oder Hindernisse auftreten sollten, und wir werden dauerhafte Unterstützung anbieten, nachdem Unternehmen in unser Land investiert haben.

SelectUSA hat seine Arbeit hier in Deutschland bereits aufgenommen als wir vergangenen Monat Organisationen für die wirtschaftliche Entwicklung (Economic Development Organizations) aus den Vereinigten Staaten mit zur Hannover Messe gebracht haben.

Ich freue mich auf weitere Erfolgsgeschichten bei den bilateralen Investitionen – in beiden Richtungen – während unsere Volkswirtschaften gemeinsam wachsen und wir Arbeitsplätze schaffen und die weltweite Erholung stärken.

Während es unerlässlich ist, dass wir Hersteller, Exporteure und Unternehmen unterstützen, die in beiden Ländern investieren, können und müssen wir noch mehr tun, um Wachstum und Wohlstand langfristig sicherzustellen. 

Dazu möchte ich zwei Beispiele geben.

Zunächst müssen wir Innovationen in der Fertigungsindustrie fördern. 

In den Vereinigten Staaten trägt die verarbeitende Industrie mit 70 Prozent zu Forschung und Entwicklung im Privatsektor bei und macht 90 Prozent unserer Patenten aus. 

Bis zu zwei Drittel des amerikanischen Wachstums nach dem Zweiten Weltkrieg sind auf technologische Innovationen zurückzuführen.

Jedes Industrieland auf der Welt stellt große öffentliche Unterstützung für Forschung und Entwicklung zur Verfügung und hilft so Hochschulen und Laboratorien dabei, angewandte Forschung und Vermarktung voranzutreiben. 

Hier in Deutschland gibt es ein starkes Netzwerk aus Universitäten für Angewandte Wissenschaft, Technischen Hochschulen und den Fraunhofer Forschungsinstituten.

Bedauerlicherweise ist die Unterstützung der US-Regierung für Forschung und Entwicklung von mehr als 70 Prozent im Jahr 1980 auf 57 Prozent im Jahr 2008 zurückgegangen.

Die Regierung von U.S Präsident Barack Obama möchte diesen Trend umkehren.

Entsprechend hat U.S. Präsident Obama dazu das Ziel aufgestellt, das Budget für Programme zur Unterstützung von Grundlagenforschung zu verdoppeln, auch für die Labore des National Institute of Standards and Technology (NIST) des US-Wirtschaftsministeriums. 

Wir brauchen diese Unterstützung unter anderem, um unsere Zusammenarbeit mit deutschen Forschern über Messungen und Standards auszubauen.

Wir wollen mehr Erfolgsgeschichten wie die aus dem Jahr 2005 als John Hall vom NIST und Theodor Hansch von der TU München gemeinsam der Nobelpreis für Physik verliehen wurde. Ihre Arbeit könnte zu besseren GPS-Systemen führen und so noch weitere Innovationen bei einer Technologie auslösen, die scheinbar grenzenlose Anwendungsmöglichkeiten hat.

Präsident Obama unterstützt auch die verstärkte Forschung und Entwicklung, die besonders auf fortschrittliche Fertigungstechnologien abzielt – ein Bereich, durch den neueste Technologien genutzt werden, um mehr und bessere Produkte herzustellen. So können Wissenschaftler und Ingenieure gefördert werden, die in richtungsweisenden Bereichen wie der flexiblen Elektronik, der Robotik und dem Bio-Manufacturing tätig sind.

Länder wie Deutschland und die Vereinigten Staaten sind in der Lage, diese wichtigen Investitionen zu tätigen, die ich soeben erwähnt habe. Ich glaube, dass wir genau dies tun sollten – nicht nur, um eine solide Grundlage für langfristiges Wachstum zu sichern, sondern auch, um die Lebensqualität für die nächste Generation zu gewährleisten.

Und zudem müssen wir garantieren, dass die kommende Generation nicht nur dazu in der Lage ist, diese Innovationen zu nutzen, sondern auch auf diesen aufbauen kann. 

Dies bringt mich zu meinem letzten Punkt:

Wir brauchen gute Bildung und Ausbildung für die kommende Generation Arbeitnehmer, die unsere Innovationen in der Weltwirtschaft zum Einsatz bringen werden.

Bildung in Wissenschaft, Technologie, Ingenieurwesen und Mathematik ist besonders wichtig. 

Dies habe ich vor zwei Tagen in den Ausbildungsstätten von Siemens hier in Berlin gesehen – wo Bildung und die praktische Anwendung unter einem Dach gelehrt werden. 


U.S. Präsident Barack Obama und ich freuen uns sehr, dass Siemens dieses Modell auch in Community Colleges in Orten wie North Carolina umsetzt.

In diesem Bereich können die Vereinigten Staaten von Deutschland lernen, was funktioniert. 

Denn schlussendlich machen nur 13 Prozent der amerikanischen Collegeabsolventen einen Abschluss in naturwissenschaftlich-mathematischen Fächern, während diese Zahl in Deutschland bei fast 25 Prozent liegt. 

Wir haben in den Vereinigten Staaten also noch einiges zu tun.

Aus diesem Grund hat Präsident Obama für 2013 vorgeschlagen, dass die Bundesregierung drei Milliarden US-Dollar in Programme zur Förderung der Bildung in naturwissenschaftlich-mathematischen Fächern bereitstellt. Dies entspricht einem Anstieg von drei Prozent.

Aus diesem Grund hat U.S- Präsident Barck Obama außerdem den neuen Fonds Community-College-to-Career in Höhe von acht Milliarden US-Dollar vorgeschlagen, durch den zwei Millionen Arbeitnehmer ausgebildet werden können. 

Dies sind Arbeitnehmer, die dann für Firmen wie Siemens und Hunderte andere deutsche Unternehmen in den Vereinigten Staaten arbeiten werden. Die Ausbildung in diesen Fächern ist für die Unterstützung der Fertigungsindustrie unerlässlich, und die Forschung auf diesen Gebieten wird in den kommenden Jahren Innovationen hervorbringen.

Zusammengefasst bedeutet das, dass es viele Möglichkeiten für Deutschland und die Vereinigten Staaten gibt, in der Fertigungsindustrie – und in vielen anderen Bereichen – im 21. Jahrhundert weltweit führend zu sein.

Gemeinsam sollten wir weiterhin die effektivsten Instrumente finden und nutzen, um die wirtschaftliche Erholung unserer Länder zu fördern – und um den weltweiten Wohlstand voranzubringen.

Und, ja, die Staats- und Regierungschefs der G8 haben vergangene Woche gesagt, dass unsere Partner in der Eurozone auch in der Lage sein müssen, Instrumente zu nutzen, die Wachstum ankurbeln, und gleichzeitig haushaltspolitisch verantwortungsbewusst zu handeln. 

Diesen Ansatz verfolgen die Vereinigten Staaten unter der Führung von Präsident Obama.

Ich danke Ihnen allen daher, dass Sie hier sind, um diese Chancen und Herausforderungen anzugehen.

Und denjenigen, die denken, die Herausforderungen seien zu groß, sage ich: 

„Lass sie nach Berlin kommen”… 

“Let them come to Berlin”…, 

um die Arbeit zu sehen, die sie hier heute leisten.

Ich freue mich darauf, mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, um die engen Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern zu stärken. 

Wenn wir erfolgreich sind, werden unsere Unternehmen und Arbeitnehmer weiterhin mehr Wohlstand für Deutsche, Amerikaner und letztendlich für die Menschen überall auf der Welt schaffen.

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Memorial Day: Remembering fallen of two wars - Military News | News From Afghanistan, Iraq And Around The World - Military Times

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Freitag, 25. Mai 2012

Speech from U.S. Commerce Secretary John Bryson in Berlin.

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President Obama Calls on Congress to Invest in Clean Energy

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Middle East Digest: May 24, 2012

Donnerstag, 24. Mai 2012

President Obama and the Fight for LGBT Rights

Foreign Minister Westerwelle to Host Henry A. Kissinger Prize Ceremony

Foreign Minister Westerwelle to Host Henry A. Kissinger Prize Ceremony Kissinger Prize

 Foreign Minister Westerwelle Enlarge image  Foreign Minister Guido WesterwelleFDP)


Foreign Minister Westerwelle to Host Henry A. Kissinger Prize Ceremony

Berlin May 23, 2012




Laudatory speeches will be delivered by former US State Secretary Henry A. Kissinger, after whom the award is named, and former Chancellor Helmut Schmidt.

George P. Shultz is being honored for his outstanding contribution to reshaping the transatlantic political and economic landscape during the historic era leading to the end of the Cold War, according to a statement by the American Academy. The Henry A. Kissinger Prize has been awarded since 2007 in recognition of outstanding services to transatlantic relations.

Previous recipients of the prize are: 

former German Chancellor Helmut Schmidt

41st President of the United States of America George H.W. Bush

former President of the Federal Republic of Germany Richard von Weizsäcker; 

New York Mayor and philanthropist Michael R. Bloomberg

and former German Chancellor Helmut Kohl

The prize was established to honor the Academy’s founding Co-Chairman, former Secretary of State Henry A. Kissinger, whose initiatives for disarmament and détente in the post-war period helped lay the foundation for democratic change in Europe, the end of the Cold War, and the reunification of Germany.


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Mittwoch, 23. Mai 2012

Bellut: "Die Ware, die die Kreativen herstellen, muss geschützt werden."

Netzwerk Cuba: Offener Brief an US-Präsident Obama zu Cuba



Der Vorstand des Netzwerks Cuba e.V., einer Vereinigung von über 40 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland, hat in einem Offenen Brief an US-Präsident Barack Obama seinen Unmut zum Ausdruck gebracht über die von dessen Kabinettsmitgliedern geäußerten Lügen gegen Cuba und die Cuban 5.

Nachdem sich Außenministerin Hillary Clinton jüngst wiederholt unzutreffend gegen Cuba geäußert hatte, log ihre Sprecherin nun im Fall des US-Bürger Alan Gross nachweislich. 

Dieser hatte im Laufe von 5 Reisen nach Cuba High-Tech-Kommunikationsmittel eingeschleust, darunter solche, die nur von NSA und CIA verwendet werden. Sein Verbrechen gegen Cuba wurde 2010 gerichtlich offengelegt und von jüngsten US-Zeitungsberichten sogar bestätigt. Und dennoch wird Gross von Mitgliedern des US-Kabinetts als (unschuldiger) „Entwicklungshelfer“ bezeichnet! Demgegenüber tituliert das US-Außenministerium die „CUBAN 5“ zu Unrecht als „Spione“. Sie haben Ende der 1990er Jahre in Florida Informationen über dortige exilcubanische Gruppen gesammelt, die Verbrechen und sogar terroristische Anschläge gegen Cuba verübt  hatten (MG-Attacken gegen Strände und Bombenanschläge gegen Hotels in Cuba, Flugblattabwürfe aus Flugzeugen über Havanna etc.). Sie haben diese Informationen an den FBI weitergegeben, um weitere Verbrechen unterbinden zu lassen – wurden aber 1998 selbst verhaftet und sitzen aufgrund fehlerhafter Gerichtsverfahren überlange und verschärfte Haftstrafen ab.

Das Netzwerk Cuba geht davon aus, dass diese gezielten Propagandaaktionen der US-Administration mit dem Wahlkampf zu tun haben und dazu dienen sollen, die exilcubanischen Hardliner zu befriedigen – auf dem Rücken Cubas. Der jüngste Skandal ist, dass über einem Dutzend cubanischen Akademikern vom US-Justizministerium
(OFAC) die Visa verweigert wurden – sie können entgegen früherer Zusicherung nicht an einer internationalen Konferenz in San Francisco teilnehmen.

In dem Netzwerk-Brief an Obama heißt es: „Wir sind Teil einer weltweiten Bewegung zur Unterstützung einer weiteren selbstbestimmten Entwicklung Cubas und gegen Einmischungen insbesondere Ihrer Regierung.“ Daher wird Obama mit dem Satz „YES, YOU CAN“ aufgefordert, künftig eine zivilisierte Politik gegenüber dem Nachbarland Cuba zu pflegen und die „Cuban 5“ endlich freizulassen.

Für Rückfragen: Dr. Edgar Göll, Mobil: 0157 - 8242 1146
Netzwerk Cuba - informationsbüro - e.V.
Weydingerstr. 14-16
10178 Berlin
Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba.de
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
info@netzwerk-cuba.de

Spendenkonto
Postbank Berlin BLZ 100 100 10
Konto Nr. 32 33 01 04

Romney Economics: Job Loss and Bankruptcy at Ampad

5/22/12: White House Press Briefing

White House Office Hours: A “To-Do List” That’ll Create Jobs and Help the Middle Class | The White House


Ed. Note: The event has concluded. Check out the full Q&A below or on Storify.

Over the past few weeks, President Obama has traveled around the country to talk to Americans about a set of common sense initiatives that'll create jobs and help the middle class. The President is calling on Congress to act on a to-do list that will: help more Americans save money on their mortgages; invest more in clean energy and small businesses; help more veterans find work; and make it easier for companies to bring jobs back to America.

Do you have questions about the President's plan? On Tuesday, May 22nd at 12:00 p.m. ET, we're holding a special session of White House Office Hours on Twitter to answer your questions.
Here's how you can join:
So, what's on the to-do list? Here are the items at a glance. You can learn more and check out videos at WhiteHouse.gov/todolist

  1. Reward American Jobs, Eliminate Tax Incentives To Ship Jobs Overseas
  2. Cut Red Tape So Responsible Homeowners Can Refinance
  3. Invest in a New Hire Tax Credit for Small Businesses
  4. Create Jobs By Investing In Affordable Clean Energy
  5. Put Returning Veterans to Work Using Skills Developed in the Military
So, stop by for Office Hours at 12:00 p.m. EDT on Tuesday, May 22ndand be sure to follow @WhiteHouse on Twitter for the latest news and more opportunities to engage.
Related Topics: Economy, ToDo List, Veterans
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Obama urges bolder EU action to fend off crisis | EurActiv

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Dienstag, 22. Mai 2012

Video: CNBC-Interview with Anshu Jain about the debt crisis in Europe

deutsche bank, europe's biggest bank by assets, at a time when other banks are shrinking, deutsche bank actually grew. it is leading in every segment of trading. in u.s., europe and asia.


when risk and regulation is gettinger to navigate, can deutsche bank keep up the pace?

joining me, head of deutsche bank's corporate and investment bank and he will take over as co-ceo of the company this june. good to see you. good to be here. we look forward to you taking on a new role at the bank.

i want it ask you about the conference today. a lot of buzz going on.

30 this morning reaffirming the company's risk business. what can you tell us about the sentiment of bank stocks and what about the jimmy dimon talk?

we had 00 people there.

600 investors, 300 investors, 20% of the world's total market cap. and a sector absolutely at the heart of everyone's attention.

it looks like investors want a reason to by these stocks because of the value that they present.

but there aresome head winds in the way right now. there is a lot of questions to answer and hopefully our conference went a long way towards answering them and yes, the sector is trading at value which is one of the things that makes it very interesting.

let me ask you about europe. that is one of the big concerns on the part of investors. on friday we heard $316 million come out 6 deposits. are you seeing any kind of run on the banks.

where would you say is the sentiment right now in terms of the european banks and how much more capital needs to be raised?

oh, i wouldn't say we are anywhere close to talking about runs on banks, maria. i think it isy important when you look at europe to take a broader view and all of that has been done in the last six months.

if i was sitting here six months ago, we didn't have lto, size of the monitor is much smaller. undoubtedly the situation in greece is creating worry. and it is legitimately a source of concern. but i wouldn't nearly talk about runs on banks. but of course, you know, moody's began the long awaited downgrade of globe at banksastweek. we still see such pressure there.

cutting the 26 italian lenders.

i would say the relish in europe is all about sovereign debt. it start with greece.

i would say away from greece we have a pretty encouragi situation. so italy, government in spain, portugal, ireland, made tremendous progress towards significant reform. so really, the real issue is the what the resolution to greece would be.

if we can get through that, a big if, i think there is reason to be long-term optimistic about europe. what are you expecting out of basal 3?

are you at this point ready?

are you still in capital raising mode at deutsche bank?

deutsche bank is fine.

we have a capital ratio exactly where we with like it to be.

10% crd3 which is considerably higher than where we are required to be at this point, maria.

basal 3 is done.

we know what the rules will be. there is a straight forward set of rules which we need to adhere to and we are highly confident we can get to all of our targets without raising capital. so you are not seeing the uncertainty that other bank executives, certainly in the ited states are sai seeing, where we are unclear about the volcker rule, unsure about how it shakes out.

let's not forget deutsche bank is one of the leading banks this this country. 11,000 employees.

20 locations. we are a leading foreign exchange currency house in this country. all of the rules which you just talked about are highly relevant for our franchise as well. exactly where we find up with the volcker rule. it is as much interest for deutsche bank as for any of the u.s. majors.

how do you see the company changing in a couple of years given this new set of regulations we will be seeing. business, you said the most important or incredibly critical to everall bank. 11,000 people in the united states. how does the bank change.

how does that business change in coming years?

given the regulatory backdrop?

if you look at investment banking sector, four sets of change is coming. very quickly, capitots more, liquidity, we havemore. business model, much neyorer. and ability to move capital between centers. much harder. all four will be big challenges.

but frankly for us, at deutsche bank, that's an opy to challenge the status quo and cement it it as one of the leading in the world. what changes will you make two years out?

are you done cutting expenses?

are you still in cutting mode?


how do you grow?

we are happy with our u.s. franchise. it took us a long time but finally two years ago we became number one fixed income. we are on the verge of cracking into the top five on equities. we made tremendous progress in fie finance. we have to keep growing and growing selectively, and efficiently, i should say.

what is your take of what happened at j.p. morgan?

i know jamie dimon spoke today.

are we going to see thisind of significant loss elsewhere?

what was your reaction?

gym jamie did a terrific job this morning. it is way too early to most mortem and draw conclusions. we will learn more as the days go by.

jamie was very forthright as he characteristically is, in talking about from his vantage i think it is crucial for banks to recover. it is important we restore credibility, which has been so damaged the last five years.

how do you do that, anshu?

that's the million dollar question or so?

how do you getnt changed ?

i think in many ways we have taken a lot of the steps that needed to be taken. we needed to be better capitalize. we needed more liquidity.

we needed to be more focused on client and not make egregious mistakes.

some accomplishment of that for a long what is required. but i don't think there are any easy answers.

i think we did in some ways wined up letting a lot of people down as an industry, now we have to make up for that. it nerms terms of allocating capital, we heard in terms of stress tests, that industry would be able to start paying back shareholders.

what are your plans in terms of buy backs and dividends?

at deutsche bank, as i have said, we are very much in capital accretion mode. we want to be sure we hit our targets in short run. but at this point, it is capital accretion.

organic capital accretion.

organic growth. are there assets that look favorable to you in europe or elsewhere in the world given the trouble and the upset around the banking sector that perhaps are good valuations?

i think you have to keep an eye on events and feel comfortable to the possibility of extreme event is not very high, to start venturing forth and buying assets on an opportunistic basis. while equities look reasonably val i'd, credit spreads look wide given how low the nominal interest rates are.

we are constructive in many classes but are we looking to accumulate assets?

that's really not our model. we are looking to service our clients as do as much flow that we possibly can. where is deutsche going to be in the coming years.

we think we can do better. in terms of products. in terms of geographies, this country here, do more in the u.s. more in the u.s.

there is not combinations to see happening?

it is all organic. all organic. we bought post bank in germany which was crucial for us. it is the dominant retail player.

in our home market, let me say the importance of the home market is greater now than it's ever been before. sorry. you please go i a ahead. i was going to say, there was a time when floated above countries. you didn't look at nationality. at this point, country of origin is more important than before. so for us to get it right in the home market and emerge in home markets and u.s.

those are the three priorities. does greece leaving the you're why impact the bank?

first of all, it is in no one's interest for greece to leave the euro. i don't think it is in the best interest of greece either for that to happen. in the eve scenario like that were to unfold, the question you need to ask yourself, which mode of departure would it be?

uncontrolled and rapid devaluation or orderly?

in the latter case, i could imagine, a nondisruptive way of moving on. clearly, there is a risk event associated with a dramatic devaluation. which frankly, we don't foresee.

anshu, good to have you on the program. loverly to see you. incoming ceo at deutsche bank.

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India: Equal opportunities begin in the family

Ackermann-Nachfolger im US-TV: Jain bekennt sich zu Deutschland - n-tv.de

Ackermann-Nachfolger im US-TV: Jain bekennt sich zu Deutschland - n-tv.de

Rede von US-Präsident Barack Obama zum Abschluss des G8-Gipfels in Camp David (Maryland) vom 19. Mai 2012.



On 2012/05/19, in US-Außenpolitik, by Amerika Dienst

 


2012/05/19, in US-Außenpolitik, by Amerika Dienst

Camp David – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Präsident Barack Obama zum Abschluss des G8-Gipfels in Camp David (Maryland) vom 19. Mai 2012.

"Guten Tag. 

Es war mir ein Vergnügen, die Staats- und Regierungschefs der größten Volkswirtschaften der Welt hier in Camp David willkommen heißen zu dürfen. In der angenehmen Umgebung konnten wir einige persönliche Gespräche führen und echte Fortschritte erzielen.

In den vergangenen drei Jahren haben unsere Länder miteinander und mit anderen zusammengearbeitet, um die Weltwirtschaft zunächst vor dem freien Fall zu bewahren und sie dann wieder auf den Weg der Erholung und des Wachstums zu bringen. Unsere Fortschritte wurden manchmal durch Ereignisse, wie beispielsweise die Katastrophe in Japan, erschüttert. Heute sind sie aufgrund der ernsten Situation in der Eurozone wieder einmal in Gefahr.

Alle Staats- und Regierungschefs hier waren sich einig, dass Wachstum und Arbeitsplätze unsere oberste Priorität sein müssen. Eine stabile, wachsende europäische Wirtschaft ist im Interesse aller, auch im Interesse der Vereinigten Staaten. Europa ist unser größter Wirtschaftspartner. Kurz gesagt: Wenn ein Unternehmen in Paris oder Madrid Stellen abbauen muss, dann kann das weniger Aufträge für einen Produzenten in Pittsburgh oder Milwaukee bedeuten. Und das kann härtere Zeiten für Familien und Gemeinden bedeuten, die auf diese Aufträge angewiesen sind.

Deshalb haben wir also in den letzten Jahren, trotz eigener wirtschaftlicher Probleme, eng mit unseren europäischen Verbündeten und Partnern bei der Lösung ihrer Probleme zusammengearbeitet. Heute haben wir darüber gesprochen, wie wir jetzt Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern und gleichzeitig die notwendigen Reformen zur Stabilisierung und Stärkung der Volkswirtschaften der Zukunft durchführen können.

Wir wissen, zum Teil aufgrund eigener Erfahrungen, dass das funktioniert. Als ich mein Amt gerade angetreten hatte, haben wir einige entscheidende Schritte zur Bewältigung unserer eigenen Finanzkrise unternommen – Banken mussten beispielsweise Stresstests bestehen und ihr Kapital wieder aufbauen – und wir haben einige der gravierendsten Finanzreformen seit der Weltwirtschaftskrise umgesetzt.

Gleichzeitig haben wir daran gearbeitet, unser eigenes Haus fiskalpolitisch verantwortungsvoll in Ordnung zu bringen. Wir haben daran gearbeitet, den Finanzsektor zu stabilisieren sowie Schulden und Defizite langfristig abzubauen, gleichzeitig aber das unmittelbare Wachstum der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen nicht aus den Augen verloren.

Natürlich bleibt noch sehr viel zu tun. Zu viele Menschen suchen immer noch Arbeit, damit sie ihre Rechnungen bezahlen können. Unsere Defizite sind immer noch zu hoch. Aber nachdem die amerikanische Wirtschaft in dem Quartal vor meinem Amtsantritt um fast neun Prozent geschrumpft ist, wächst sie nun seit fast drei Jahren stetig. Nachdem wir damals Hunderttausende Arbeitsplätze pro Monat verloren haben, konnten unsere Unternehmen in den letzten 26 Monaten mehr als vier Millionen Arbeitsplätze schaffen. Die Exporte sind in die Höhe geschnellt, und Hersteller investieren wieder in den Vereinigten Staaten.

Dieses Wirtschaftswachstum gibt uns mehr Raum, um die Reduzierung unserer Defizite und Schulden ausgewogen anzugehen und gleichzeitig weiter in die Motoren des langfristigen Wachstums und der Arbeitsplatzschaffung zu investieren – Bildung, Innovationen und die Infrastruktur für das 21. Jahrhundert.
Die Situation in Europa ist natürlich komplizierter. Griechenland kämpft mit einer politischen und wirtschaftlichen Krise, und einige Länder belasten langsames Wachstum und sehr hohe Arbeitslosenzahlen. Zudem müssen sich 17 Länder einigen, wenn die Eurozone über zukünftige Maßnahmen entscheiden will. Wir verstehen und respektieren das.

Die Richtung, die die Diskussion in der letzten Zeit genommen hat, sollte jedoch Vertrauen schaffen. Europa hat wesentliche Maßnahmen zur Bewältigung der Krise ergriffen. Einzelne Länder und die Europäische Union insgesamt haben entscheidende Reformen durchgeführt, die die Aussichten auf langfristiges Wachstum verbessern. Außerdem bildet sich ein Konsens heraus, dass mehr getan werden muss, um Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Kontext dieser haushaltspolitischen und strukturellen Reformen zu fördern. Dieser Konsens für den Fortschritt wurde hier in Camp David gestärkt.

Heute sind wir übereingekommen, dass wir Schritte unternehmen müssen, um Vertrauen zu schaffen sowie Wachstum und Nachfrage zu fördern, um unsere Haushalte in Ordnung zu bringen. Wir waren uns über die Bedeutung einer starken und geschlossenen Eurozone einig und haben unser Interesse daran bestätigt, dass Griechenland in der Eurozone bleibt und seinen Verpflichtungen nachkommt. Natürlich sehen wir auch die schmerzlichen Opfer, die die Griechinnen und Griechen in dieser schwierigen Zeit bringen, und ich weiß, dass meine europäischen Kollegen diese Gespräche vor ihren Treffen nächste Woche wieder aufnehmen werden.
Die führenden Politiker hier wissen, was auf dem Spiel steht. Sie wissen um die Bedeutung der 

Entscheidungen, die sie treffen müssen, und um die enormen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kosten, wenn sie sie nicht treffen. Neben unserem G8-Treffen konnte ich in den letzten beiden Tagen mit allen einzeln sprechen. Ich habe dabei betont, dass Europa die Fähigkeit hat, seine Probleme zu lösen, und die Vereinigten Staaten nicht nur vollstes Vertrauen in diese Fähigkeit haben, sondern die Bemühungen auch unterstützen.

Heute Morgen habe ich Sie über die Fortschritte informiert, die wir gestern Abend bei unseren Diskussionen über Sicherheitsthemen gemacht haben. Heute, nach unserer Diskussion über die Wirtschaft, haben wir auch bei vielen anderen ernsten Herausforderungen Fortschritte erzielt. Wir haben darüber gesprochen, wie wichtig eine umfassende Strategie für eine sichere und nachhaltige Energieversorgung ist. Die Staats- und 

Regierungschefs haben sich darauf geeinigt, sich einer Koalition unter Leitung der Vereinigten Staaten anzuschließen, um dem Klimawandel zum Teil durch die Reduzierung kurzlebiger Klimagase zu begegnen. Angesichts zunehmender Unterbrechungen der Ölversorgung haben wir uns darauf geeinigt, die globalen Energiemärkte sorgfältiger zu überwachen. Gemeinsam sind wir bereit, die Internationale Energie Agentur aufzurufen, Maßnahmen zur vollständigen und zeitnahen Versorgung der Märkte zu ergreifen.

Außerdem haben wir ein neues Bündnis für Lebensmittelsicherheit mit den afrikanischen Staats- und Regierungschefs angekündigt. Es soll Teil der Bemühungen sein, in den nächsten zehn Jahren 50 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. Wir haben im Zuge der Beendigung des Krieges über unsere Unterstützung einer nachhaltigen afghanischen Volkswirtschaft gesprochen und unsere Unterstützung für die demokratischen Veränderungen bestätigt, die im Nahen Osten und Nordafrika stattfinden.

Ich freue mich, dass wir hier in Camp David einige wichtige Fortschritte erzielen konnten. Wir werden dranbleiben. Morgen beginnt der NATO-Gipfel in meiner Heimatstadt Chicago, wo wir über unsere Pläne zur verantwortungsbewussten Beendigung des Krieges in Afghanistan sprechen werden. Nächste Woche kommen die führenden europäischen Politiker zusammen, um über die nächsten Schritte der Eurozone zu diskutieren. Nächsten Monat haben wir alle die Gelegenheit, diese Zusammenarbeit beim G20-Gipfel in Mexiko fortzusetzen. Ich freue mich, in den kommenden Wochen und Monaten auf diesen Fortschritten zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung aufzubauen.

Herzlichen Dank an Sie alle. Ich hoffe, Sie haben die großartige Aussicht und das schöne Wetter genossen.

Originaltext: Statement by President Obama at Closing of G8 Summit

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President Obama on Creating an Economy Built to Last

Remarks by U.S. Trade Representative Ron Kirk at the London School of Economics and Political Science on U.S.-EU Trade Policy | Office of the United States Trade Representative




*As Prepared For Delivery*

“Thank you, Chairman Sutherland. And thanks to the London School of Economics and Political Science, faculty, and students for this opportunity. As a trade policymaker, I am humbled by the fact that this campus was once home to great thinkers like Friedrich Hayek and Lionel Robbins, who I understand were among the first to advocate the economic benefits of trade liberalization. But I have to confess that I’m equally impressed with the work of another famous LSE alumnus, Mick Jagger, who wisely abandoned his economic studies to pursue an alternative career in international affairs.

“Of course, I’m not here today to talk about Europe and America’s mutual love of rock and roll. Instead, I want to talk about our uniquely successful transatlantic trade and investment partnership. More specifically, I’d like to explore ways that the United States and the European Union can work together to enhance our economic growth and invigorate the global trading system for the 21st century.

“Our future trade efforts will surely build on a strong record of past success. After World War II, European and American policymakers worked together to frame an international trading system based on open markets and the rule of law. On balance, that model has worked well for more than sixty years – from the General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) to the World Trade Organization (WTO) as we know it today. And during the past six decades, the United States and Europe have built the largest, most advanced, most mature, and deeply integrated trade and investment relationship in the world.

“Right now, the United States and the European Union face common economic challenges that require us to work even harder to enhance the competitiveness of our economies and workers and to support more and better jobs for our peoples. And the key trade and investment issues we grapple with today are more difficult than most of those we’ve tackled together in the past. At this critical moment, the United States and the European Union are considering how to enhance our mutual growth, which continues to support greater global prosperity as the world economy evolves in new and important ways.

“It is always important to keep in mind the unique quality and unprecedented scale of the U.S.-EU trade relationship. It is worth remembering that the transatlantic economy still accounts for nearly 50 percent of world GDP. In fact, transatlantic trade in goods and services totaled nearly one trillion dollars last year, which breaks down to more than two and a half billion dollars in two-way trade each day. And together, we are driving global foreign direct investment (FDI): U.S.FDI in the EU was worth nearly two trillion dollars in 2010, and similarly, one and a half trillion dollars flowed from the EU to our shores.

“The maturity of our trade relationship complements its magnitude. This point was the subject of my very first meeting as U.S. Trade Representative. Within five hours of my having been confirmed by the United States Senate, I sat down with then EU Commissioner for Trade, my good friend, Baroness Catherine Ashton. Almost immediately, we agreed that we could not afford to have the U.S.-EU trade relationship defined by our disputes, which are disproportionately represented in news coverage, when in fact we have this massively successful and significant trade relationship. We agreed we would do whatever we could to solve disputes quickly so that we could focus on larger issues.

“I am proud to say that’s exactly what we have accomplished: the Obama Administration has worked closely with our EU partners to reach agreements on issues such as EU market access for U.S. beef exports, and an equivalence arrangement to promote trans-Atlantic trade in organic food. In both cases, the outcomes reflected cooperation, pragmatism, and a focus on delivering real results for consumers and producers on both continents.

“I am convinced that if we apply the same spirit of common purpose to the current dispute regarding subsidies provided to our large commercial aircraft producers, then we can find a mutually-beneficial solution – one that removes WTO-inconsistent subsidies from the global aerospace sector while leveling the playing field for manufacturers and workers on both sides.

“Despite occasional disagreements, the integration of the U.S. and the EU economies has been an important source of global prosperity and an anchor for each of us in tumultuous times. During the recent financial crisis, U.S.-EU trade flows did not suffer as much as our respective trade with other partners. But as we continue to recover from the worst recession since the Great Depression, a consensus has emerged on both sides of the Atlantic that we can – and we should – do even more to tap the full potential of this extraordinary relationship to boost our growth, support more and better jobs, and to help meet the competitive challenges of the coming decades.

“This recognition prompted President Obama and European Presidents Barroso and Van Rompuy, to create the High Level Working Group on Jobs and Growth last November. Our leaders tasked Commissioner Karel De Gucht and myself to examine, with an unprecedented degree of rigor and cooperation, all of the available options for increasing our economic growth, jobs, and international competitiveness.

“Right now, American and European teams are working together to examine a wide range of possibilities, including: eliminating conventional barriers to trade in goods, such as tariffs and tariff-rate quotas; reducing barriers to trade in services, and to transatlantic investment; promoting regulatory approaches that facilitate trade; reducing, eliminating, or preventing in the first place behind-the-border barriers to trade in all categories; and developing rules and principles on other global issues that are of common concern. In each of these areas, U.S. and EU teams are assessing the potential economic value, the feasibility, as well as the international implications of further liberalization. We have agreed to be both ambitious and realistic as we establish our negotiating parameters and goals.

“From the U.S. perspective, an ambitious transatlantic negotiation – were we to pursue that course – would need to achieve full liberalization of market access for all categories of goods, and expand transatlantic flows of services and investment. The United States also believes an ambitious approach should identify new approaches to non-tariff barriers. For example, if food and agricultural imports are blocked by health- or safety-related measures, then those measures must be supported by sound science and risk assessments. Tackling those non-tariff barriers successfully would constitute a major breakthrough.

“The United States understands the need for realism in any comprehensive negotiation. Priority market access and other goals of one side often collide with acute domestic sensitivities or statutory limitations of the other side. Many in Europe have already voiced support for a comprehensive free trade agreement pursued as a single undertaking. While the United States agrees that this approach presents many exciting opportunities, we want to ensure that its outcomes could be at least as broad and ambitious as those contained in existing U.S. trade agreements.

“With so many jobs at stake right now, neither the U.S. nor the EU can afford to leap into open-ended negotiations on faith alone. Our mutual, urgent needs to enhance growth and employment compel us to identify a reasonably short path to success before we launch negotiations. That’s why we are working quickly and thoughtfully to identify likely landing zones. And if the Working Group’s rigorous dialogue and analysis determine that the most ambitious outcomes are not likely to be achieved through full-fledged trade negotiations at this time, then the United States will be ready to explore how the U.S. and the EU could reach agreements in areas where we have shared ambitions.

“After all, the Leaders’ mandate was simply not ‘go big or go home.’ It was to identify options that are both achievable and that will enhance economic growth and help create jobs in the United States and the European Union. By that standard, the United States is committed to finding the smart, prudent, and most effective way forward on measures to strengthen and deepen transatlantic trade and investment.

“We know that the United States and European Union can successfully and creatively address critical challenges and set high standards for global trade. For example, last year U.S. and European leaders joined like-minded countries including Australia, Canada, Japan, Korea, Mexico, Morocco, New Zealand, Singapore, and Switzerland to conclude the Anti-Counterfeiting Trade Agreement. At the time, ACTA was widely heralded as a groundbreaking achievement that will greatly improve the enforcement of intellectual property rights around the world. Since then, it has been sadly mischaracterized by some and simply misunderstood by many more.

“Frankly, we all must work to clarify how ACTA will help protect the creativity and innovation of rights holders in every country. It recognizes the fundamental relationship between innovation and the rule of law. ACTA would change the unfortunate reality that creativity and innovation are protected more often by paper rights, but police or customs authorities seldom have the power to take action when they see commercial-scale counterfeiting or piracy. We would never tolerate that standard for the theft of tangible property. Fortunately, now ACTA provides real tools to stop the wholesale robbery and theft of knowledge-based products.

“We must also do a better job of emphasizing how ACTA reflects our deep concern for the health, safety, and welfare of consumers – not only in the European Union and the United States, but around the whole world – that are compromised by counterfeit goods. At the same time, we can point out specifically that ACTA is the first and only international IP agreement to explicitly provide that enforcement of intellectual property rules on the internet must, and I’m quoting, ‘be implemented in a manner that … preserves fundamental principles such as freedom of expression, fair process, and privacy.’

“In other words, ACTA does not dictate to governments how to strike the right balance between protecting IPR and promoting these fundamental principles; but it does give us stronger tools to make those critical decisions. The truth is intellectual property theft saps the lifeblood of innovation from any market where it occurs, and counterfeit goods put the health and safety of communities and consumers at risk around the world. And since no government can single-handedly stop counterfeiting and piracy, implementing this Agreement should be an act of shared leadership.

“As mature free market economies, we both rely heavily on the rule of law to provide a level playing field for our businesses, workers, farmers, ranchers, manufacturers, and service providers. That’s why we jointly seek to enhance transparency and nondiscriminatory access to global markets. In the Doha Round of global trade talks, we worked together to develop and advocate tougher subsidy rules for state-owned banks and state-owned industrial enterprises. “The EU has also partnered with the United States in two important trade enforcement actions against export restraints on industrial raw materials and key rare earth minerals, respectively. Earlier this year, a WTO Panel ruled in the raw materials case that such restraints effectively distort global markets for these key manufacturing inputs. When we stand together on issues like these, we amplify the message that market-based competition is an essential element of the global trading system.

“We also have common interests in expanding global services trade and investment, and helping our small businesses increase their international trade. In the Transatlantic Economic Council (TEC), for example, we made good progress on common standards and regulations for electric vehicles, and reached agreement on common principles for investment, information and communication technology services, and regulatory practices. Best practices exchanges in Washington and Brussels are identifying ways to support small businesses trying to crack international markets.

“A shared sense of responsibility and opportunity is also driving our joint work to promote trade and investment integration in transitioning economies in the Middle East and North Africa, or ‘MENA’ region. The United States and the European Union have strong common interests in the economic development and stability of all MENA economies. We are working jointly, and through the G-8’s Deauville Partnership to promote policies that support trade, investment, and job creation, and that deepen regional trade and integration. We are also eager to increase our trade and investment links with MENA countries in transition. Last month, we and the Deauville partners met at the Dead Sea and discussed priority trade and investment issues like investment, trade facilitation, and support for small- and medium-sized enterprises. Our hope is that these discussions can yield common approaches that will improve MENA countries’ access to each other’s markets, as well as to the European Union, the United States, and beyond.

“Bilateral and regional efforts can complement our work at the multilateral level, where we must continue our long history of shared leadership alongside emerging major players. From the GATT to the WTO, the United States and European Union have worked together to advance trade liberalization by making the tough decisions necessary to open our markets more broadly. And we have jointly enabled the expansion of WTO membership to more and more countries.

“Today, there are increased opportunities at the multilateral negotiating table, and there are high expectations not only for the United States and the EU, but also for emerging countries that have benefitted the most from multilateral integration – such as Brazil, China, India, South Africa, and soon Russia – to help find new ways toward additional market-opening achievements in the WTO. To be sure, for the last ten years the United States and the European Union made strenuous efforts to conclude the most far-reaching multilateral trade negotiation ever – the Doha Development Agenda. But at the Ministerial Conference last December, all WTO members made the honest assessment that the Doha negotiations were at an impasse.

“The United States does not see utility in the WTO returning to the negotiating dynamic that existed before. Indeed, the clear message emerging from this collective acknowledgement is that it is time to move on and start charting a new course – identifying concrete opportunities to advance trade liberalization and reinforcing the WTO as a bulwark against trade protectionism. This requires fresh ideas, as well as learning from the past what has worked and what has not. One of those lessons is that strong plurilateral results can serve as stepping stones to broader multilateral measures. The Uruguay Round included many multilateral commitments that were built on plurilateral codes from the preceding Tokyo Round.

“Today, forward-leaning WTO members are exploring a plurilateral services negotiation that would go farther in opening services markets than any previous measure. This potential International Services Agreement will directly address cutting-edge issues, such as international data flows, that were only in their infancy at the launch of the Doha Round. The United States and like-minded partners are also exploring expansion of the products covered by the historic Information Technology Agreement, which has already led to huge increases in international trade in information and communications technologies. Multilateral efforts are also continuing on trade and development, least developed country issues, and trade facilitation. Without a doubt, strong partnership between the United States and EU in these areas would enhance our prospects for success.

“We also must not forget the essential role of WTO bodies to support strong existing trade rules and to guard against protectionist impulses. We need to rediscover these bodies’ potential to advance implementation of agreements, such as by addressing subsidies and regulatory barriers to trade, and to explore emerging global trade issues, such as the relationship between trade and currency fluctuations.

“In another sign of its enduring significance, the WTO’s membership is now nearly universal, particularly with the invitation extended to Russia, and the accession efforts of Kazakhstan, Yemen, Serbia, Bosnia, Laos, and Afghanistan. Every WTO member stands to benefit from Russia’s successful entry into the rules-based trading system. That’s why, as Russia takes the final steps to join the WTO, the Obama Administration strongly supports the U.S. Congress terminating application of the Jackson-Vanik amendment and extending permanent normal trade relations to Russia.

“The WTO as an institution is evolving and moving forward. This process should be revitalizing, as WTO members begin to think in new ways, learn lessons from the immediate past, and remember the variety of successful approaches we’ve taken throughout the years. And the United States looks forward to continuing work with the EU and other partners to keep it strong and well-equipped for years to come. Our collective challenge for the 21st century is to welcome the energy and dynamism of an expanding global trading system without undermining the foundational norms that have supported successful trade liberalization and economic growth since World War II.

“Having benefitted tremendously from open markets and rules-based trade, the United States and the European Union have a responsibility to help other economies achieve greater prosperity as well. I am confident that the United States and the European Union can meet 21st century trade challenges together, if we draw inspiration from the bold spirit and determination of our predecessors. Our history and heritage, and our broadly shared vision, can drive a common quest for more robust economic growth, not just in our countries but worldwide. Thank you.”