Dienstag, 29. Januar 2019

Chef vom Dienst | Reden | Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur Auszeichnung mit dem J. William Fulbright Prize for International Understanding 2018 am 28. Januar 2019 in Berlin

Chef vom Dienst | Reden | Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur Auszeichnung mit dem J. William Fulbright Prize for International Understanding 2018 am 28. Januar 2019 in Berlin




Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur Auszeichnung mit dem
J. William Fulbright Prize for International Understanding 2018 am 28. Januar 2019 in Berlin

Redner:
Angela Merkel
Gehalten:
28. 01. 2019
Ort:
Berlin
Sehr geehrte Frau Schmider,
sehr geehrter Herr Philipp,
Herr Bader,
Herr Schmidt,
sehr geehrte Frau Amanpour,
sehr geehrter Herr Botschafter Grenell,
meine Damen und Herren,
liebe Fulbright Community,
werte Gäste,

das ist ein bewegender Moment. Ich möchte Ihnen dafür danken, dass Sie zum Teil eine sehr weite Reise auf sich genommen haben, um mich und damit ja ein Stück weit auch Deutschland hier zu ehren.

Sie haben das wunderbar choreografiert. Mit Herrn Pauser ist jemand hier, der aus meinem Wahlkreis kommt. Greifswald gehört dazu. Es gibt wirklich bewegende Geschichten darüber, wie es heute möglich ist, dass ein Ort – zugegeben: eine ehrwürdige Hansestadt; aber eben ein Ort in Vorpommern – in die Welt eingemeindet ist. Dann natürlich die Grüße von Renée Fleming, deren Gesang ich so schätze. Es ist wunderbar, auch sie sozusagen unter uns zu haben. Und dann Sie, liebe Frau Amanpour, mit Ihrer Laudatio. Sonst sieht man sich nur im Fernsehen und meistens aus der Entfernung. Danke dafür, dass Sie heute hier sind und meine politische Arbeit gewissermaßen eingeordnet haben.

Der Fulbright-Preis steht exemplarisch dafür, wie wichtig internationale Verständigung ist. Verständigung allein ist, wie man in der Mathematik sagen würde, nicht hinreichend, aber notwendig für ein friedliches Zusammenleben – im Kleinen genauso wie im Großen. William Fulbright hatte als junger Stipendiat und Student in Oxford selbst erlebt, wie über Grenzen und Kontinente hinweg durch Begegnung und Verständigung letztlich Verständnis und Vertrauen entstehen können. Mit dieser Erfahrung hat er kurz nach dem Zweiten Weltkrieg ein Programm initiiert, das bis heute zu den erfolgreichsten Austauschprogrammen zählt, die wir kennen.

Ich finde, wir müssen uns immer wieder in diese Zeit hineinversetzen – kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Eigentlich war es eine Zeit, in der wir erwarten konnten, dass Hass, dass missliche Gefühle die Oberhand gewinnen würden. Doch es gab Menschen – und von ihrem Wirken zehren wir heute noch –, die in dieser katastrophalen Situation – aus der Perspektive der Deutschen mit Blick auf das, was sie angerichtet hatten – Versöhnung und Verständigung möglich gemacht haben.

Verständigung und Verständnis lassen sich durch Staaten und Programme fördern, aber sie lassen sich nicht vorschreiben. Deshalb braucht es immer Menschen, die sich für andere mit ihren Sichtweisen und Erfahrungen offen zeigen. Es braucht Schüler, Studierende, Professoren und Berufstätige aller Art, die den Mut haben, sich auf Neues einzulassen, Fremdsprachen zu lernen, in anderen Ländern zu leben, zu arbeiten und sich dort etwas aufzubauen. Was für ein Erfolgserlebnis ist es, wenn das gelingt – vor allem dann, wenn aus neuen Bekanntschaften Freundschaften werden.

Solche Erfahrungen prägen ein ganzes Leben lang. Es bleiben Offenheit gegenüber anderen Kulturen, Sympathie für andere Länder und auch ein Gefühl der Dankbarkeit für die Chance der Erweiterung des eigenen Horizonts. Wenn man einmal irgendwo anders ist, dann kann man seine Vorurteile eben nicht mehr so pflegen, sondern dann muss man mit der Realität leben. Auge in Auge sagt sich manches viel schwieriger als aus der Distanz; das kennen wir alle. Ich denke, dass diese Erfahrungen gerade heute, in unserer Zeit, wieder auf die Tagesordnung müssen und dass wir darüber reden müssen. Denn wer sich andernorts auf Land und Leute einlässt, wird dort ja auch als Botschafter wahrgenommen, der dem Leben in seiner Heimat Stimme und Gesicht verleiht. Umgekehrt hat, wer wieder nach Hause zurückkehrt, im Gepäck auch einen neu gewonnenen Erfahrungsschatz, den er mit anderen teilen kann.

Das heißt, jeder einzelne gelungene Austausch fördert das Kennen- und Verstehenlernen zwischen unseren Ländern. Jeder Kontakt, jede Freundschaft ist ein Band im Netz internationaler Beziehungen. Senator Fulbright glaubte fest an eine solche Bürgerdiplomatie – an die Idee, dass nicht nur Politiker und Diplomaten zum Frieden beitragen, sondern alle Bürgerinnen und Bürger, die grenzüberschreitend freundschaftliche Beziehungen aufbauen und pflegen.

Das sagt sich so leicht. Doch hinter dieser Weltoffenheit steht eine große kulturelle Leistung – eine Leistung, die gerade auch Amerikaner und Deutsche immer wieder unter Beweis stellen. So sehen viele US-Bürger in Deutschland eine zweite Heimat. Allein in Berlin leben etwa 20.000 Amerikaner. 10.000 Deutsche studieren an amerikanischen Hochschulen und sogar noch mehr junge Amerikaner bei uns, nämlich 12.600. Amerikaner und Deutsche studieren, forschen und arbeiten miteinander. Damit beleben und erneuern sie unsere Beziehungen jeden Tag.

Dazu trägt das Fulbright-Programm entscheidend bei. Der Austausch mit Deutschland ist besonders intensiv. Über 46.000 Stipendien hat die Fulbright-Kommission an Deutsche und Amerikaner bislang vergeben. Daran lässt sich auch das große Interesse füreinander ablesen. Es kommt eben nicht von ungefähr, dass die Vereinigten Staaten und Deutschland einander in Partnerschaft und Freundschaft verbunden sind – und das seit nunmehr über 70 Jahren.

Bereits 1946, nur ein Jahr nach Ende des Zweiten Weltkriegs, startete das Fulbright-Programm. Im selben Jahr hielt der damalige Außenminister James Francis Byrnes in Deutschland eine Rede, die – das war 1946 – mit den Worten endete – ich zitiere: „Das amerikanische Volk wünscht, dem deutschen Volk die Regierung Deutschlands zurückzugeben. Das amerikanische Volk will dem deutschen Volk helfen, seinen Weg zurückzufinden zu einem ehrenvollen Platz unter den freien und friedliebenden Nationen der Welt.“ Es waren Worte, die als „Speech of Hope“ bekannt wurden: Hoffnung auf Zukunft für ein Land, das von einem Krieg zerstört war, den es selbst entfesselt hatte; Hoffnung für ein Land, das staatlich, wirtschaftlich und moralisch am Boden lag.

Warum aber sollte diesem Land, dem vormaligen Kriegsgegner, der so viel Leid über die Welt gebracht hatte, zu einer besseren Zukunft verholfen werden? Nachvollziehbare Bedenken und Zweifel gab es mehr als genug. Dass die Antwort dennoch positiv ausfiel, war außerordentlichem Mut und politischer Weitsicht zu verdanken. Deutschland sollte sein Schicksal wieder in die eigenen Hände nehmen. Es sollte eine Demokratie aufbauen. Es sollte so zu einem Partner heranwachsen, der Teil einer freiheitlichen und prosperierenden europäischen Realität ist. So hat unser Land in besonderer Weise erfahren, wie wichtig Zutrauen und Vertrauen sind. Das ist es, was die Vereinigten Staaten und auch die anderen westlichen Alliierten Deutschland entgegenbracht haben; und zwar in Wort und Tat. Das Fulbright-Programm ist Ausdruck dessen.

Ich erinnere an dieser Stelle etwa auch an den Marshall-Plan und an die vielen alliierten Soldaten, die im Kalten Krieg in Deutschland stationiert waren. Denken wir an die Luftbrücke, die vor 70 Jahren das abgeriegelte Berlin mit dem Notwendigsten versorgte und die Hoffnung der Stadt auf Freiheit am Leben erhielt. Unvergessen bleibt auch das legendäre Bekenntnis des amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy: „Ich bin ein Berliner.“

2019, am 9. November, jährt sich der Berliner Mauerfall zum 30. Mal. Wir befinden uns hier an einem symbolträchtigen Ort, nämlich in der Nähe des Brandenburger Tors. Dieses jahrzehntelang geschlossene und nun fast 30 Jahre offene Tor ist ein Symbol – ein Symbol für die Freiheit dieser Stadt, für die Wiedervereinigung Deutschlands, für die Überwindung der Teilung Europas und dafür, dass dies alles gelingen konnte, weil sich unsere amerikanischen Freunde unermüdlich für ein freies Europa ausgesprochen und dieses Europa stark gemacht haben. Wir Deutsche werden das nicht vergessen.

Als ich jüngst aus traurigem Anlass in Washington war, zur Beerdigung von George Bush, konnten wir uns noch einmal daran erinnern, dass es unter den westlichen Alliierten ganz wesentlich er war, der sich zusammen mit Helmut Kohl für die Deutsche Einheit eingesetzt und uns damals „Partnership in Leadership“ offeriert hat.

All das ist unsere Geschichte, die auch Teil unserer Gegenwart ist. Aber wir sehen auch, dass bei der jungen Generation die transatlantische Partnerschaft nicht mehr dieselbe Selbstverständlichkeit genießt wie bei Älteren. Wir sehen, dass sich die Prioritäten in der Sicherheitspolitik gerade aus amerikanischer Sicht – und aus gutem Grund – verändert haben. Der pazifische Raum ist genauso herausfordernd wie der europäische Raum. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Relationen verschoben.

Wir sind natürlich – das war übrigens auch schon früher so – nicht immer einer Meinung, was die Abwägung und Abgleichung zwischen nationalen und internationalen Interessen angeht. Ich darf Ihnen aber sagen, dass Deutschland sukzessive, insbesondere seit dem Ende des Kalten Krieges, mehr Verantwortung übernommen hat. Von Frau Amanpour wurde gerade daran erinnert, wie es war, als die ersten deutschen Truppen im Kosovo eintrafen. Ich war damals junges Mitglied in der Bundesregierung. Wir haben hart um die Frage gerungen, ob wir Schiffe zur Beobachtung dessen, was auf dem westlichen Balkan passiert, auf die Adria lassen. Wir sind heute ganz selbstverständlich mit unseren Verbündeten nicht nur auf dem westlichen Balkan tätig, sondern wir sind in Afghanistan, um dort zum ersten Mal nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen zu verteidigen. Wir sind in Afrika, in Mali. Und wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen. Wir wollen und wir werden Verantwortung übernehmen. Das zeigt sich sowohl in steigenden Budgets für die Sicherheitsausgaben als auch in steigenden Budgets für die Entwicklungshilfe. Es ist unsere gemeinsame Sicherheit, die wir verteidigen müssen und wollen, weil wir auch unsere Werte verteidigen wollen.

Aber 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs scheinen die Lehren aus der Geschichte etwas blasser zu werden und nicht mehr die gleiche prägende Kraft zu haben. Wir haben unter uns immer weniger Zeitzeugen der unfassbaren Verbrechen, die Deutsche während des Nationalsozialismus verübt haben. Es werden immer weniger, die damals am eigenen Leib erfahren mussten, welche ungeheure Lawine der Zerstörung eine menschenverachtende Ideologie auslösen kann.

Deshalb müssen wir, diejenigen, die heute Verantwortung tragen, die Lehren aus dem, was die Welt mit dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat, weitertragen. Wir müssen dafür Verantwortung übernehmen, dass es auch weiter friedlich vorangeht. Wir dürfen uns heute glücklich schätzen, dass wir in unseren Ländern in Frieden und Freiheit leben können. Aber das ist eben nicht selbstverständlich, sondern dafür muss immer wieder gearbeitet werden. Wir müssen aufmerksam bleiben – aufmerksam gegenüber gesellschaftlichen Entwicklungen innerhalb und außerhalb unserer Länder.

Wir gewärtigen – das gehört zur Analyse der heutigen Zeit – in vielen Ländern, auch bei uns in Deutschland, Populismus und ausgrenzenden Nationalismus. Wir stellen fest, dass das Denken in nationalen Einflusssphären zunimmt und damit auch völkerrechtliche oder menschenrechtliche Grundsätze zur Disposition gestellt werden. Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen.

Wir sollten und müssen uns daran erinnern, warum die Vereinten Nationen, warum die Welthandelsorganisation und andere internationale Institutionen gegründet wurden. Das waren die Lehren aus den Schrecken des Nationalsozialismus, des Zweiten Weltkriegs und des überbordenden Nationalismus. Miteinander zu handeln, der Multilateralismus – das war die Antwort auf die Schrecknisse der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Das gilt, jedenfalls für mich, uneingeschränkt bis heute. Wir brauchen internationale Spielregeln, um widerstreitende Interessen friedlich zu lösen.

Daher brauchen wir handlungsfähige internationale Institutionen. Selbstverständlich müssen diese internationalen Institutionen auch in der Lage sein, auf neue Herausforderungen zu reagieren. Sie müssen reformierbar sein; und sie müssen sich fortentwickeln. Denn auch die Herausforderungen, vor denen wir als Weltgemeinschaft stehen, ändern sich mit der Zeit. Das sind Herausforderungen, die sich nach meiner festen Überzeugung in nationalen Alleingängen nicht bewältigen lassen. Das sind Herausforderungen, die uns alle in die Pflicht und Verantwortung nehmen. Wir können nicht so tun – kein Land kann das –, als ob sie uns nichts angingen – das sage ich auch ganz bewusst für Deutschland – oder als wären sie schicksalhaft, sodass man an ihnen nichts ändern könnte. Nein, Globalisierung, Digitalisierung und wirtschaftliche Entwicklung sind menschengemacht. Klimawandel, Kriege und Krisen sind auch von Menschen verursacht. Also können und sollten wir auch alles Menschenmögliche unternehmen, um diese und andere gemeinsame Herausforderungen auch wirklich gemeinsam anzugehen.

Deshalb werbe ich dafür, dass es in unserer so vielfältig vernetzten Welt möglich ist, im globalen Gemeinwohl auch nationales Gemeinwohl zu erkennen. Natürlich hat jedes Land seine eigenen politischen Prioritäten. Aber globale Notwendigkeiten und nationale Interessen müssen keineswegs im Widerspruch zueinander stehen. Im Gegenteil: sich für das globale Gemeinwohl einzusetzen, hat nach meiner festen Überzeugung auch positive Rückwirkungen auf das nationale Gemeinwohl. Patriotismus heißt für mich, die eigenen Interessen immer auch zusammen mit den Interessen anderer zu denken. Deshalb werde ich nicht müde, immer wieder auch für eine Stärkung der multilateralen, werte- und regelgebundenen Weltordnung zu werben.

Meine Damen und Herren, das gilt auch für die Europäische Union. Auch sie ist als Lehre aus den Schrecknissen des 20. Jahrhunderts gegründet worden. Auch Europa ist sozusagen ein multilaterales Projekt. Auch Deutschland geht es auf Dauer nur gut, wenn es auch Europa gutgeht. Ich bin davon überzeugt, dass die Idee der europäischen Integration die beste Idee ist, die wir je auf unserem Kontinent hatten.

Natürlich müssen wir auf dem Weg der Weiterentwicklung der Europäischen Union auch Rückschläge verkraften. Für mich gehört die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens, aus der Europäischen Union auszuscheiden, zu diesen Rückschlägen. Aber sie ist zu respektieren. Deshalb werden wir auch alle Kraft darauf setzen, auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gute und vertrauensvolle Beziehungen zu unserem Nachbarland zu haben. Theresa May sagt nicht ohne Grund: Wir bleiben weiterhin Teil Europas. Diese Beziehungen wollen wir im wirtschaftlichen Bereich, in den Kontakten zwischen unseren Zivilgesellschaften, im Sicherheitsbereich, im außenpolitischen Bereich und in vielen anderen Bereichen eng gestalten.

Natürlich ist Europa auch oft umständlich. Ich habe genügend Nächte damit verbracht und versucht, Verhandlungsergebnisse zu erzielen. Aber wir haben auch immer wieder bewiesen, dass wir in der Lage sind, Kompromisse zu erzielen. So finden wir gemeinsam auch immer wieder tragfähige Antworten auf Fragen, mit denen jedes einzelne Land allein überfordert wäre.

Meine Damen und Herren, wir diskutieren im Augenblick ja wieder über scheinbare Selbstverständlichkeiten. Auch die Frage der Werthaltigkeit eines Kompromisses gehört dazu. Wir sollten den Kompromiss hochschätzen. Denn er ist essenziell für das Zusammenleben der Menschen. Wir könnten sagen: Dieses und jenes in Europa zu machen, ist uns zu kompliziert; wir machen das in Deutschland. Aber dann würde man feststellen, dass Bund und Länder ebenfalls Nächte brauchen, um miteinander zu Ergebnissen zu kommen. Und wenn wir dann sagen würden, dass wir nur noch innerhalb der Bundesregierung verhandeln, dann würden wir feststellen, dass wir nächtliche Koalitionsausschüsse brauchen. Wenn wir letztlich sagen würden, dass wir überhaupt keinen Kompromiss brauchen, auch keinen außerhalb der Politik, dann sei etwa nur an die Planung der Wochenendgestaltung einer durchschnittlichen Familie erinnert. Ohne Kompromiss kommt auch nie ein Gericht auf den Mittagstisch. Ohne Kompromiss gibt es keine Gemeinsamkeit. Das heißt, wenn der Mensch zum Schluss ganz allein sein will, muss er keinen Kompromiss machen, sofern er nicht schizophren ist. Aber sobald er mit jemandem zusammenleben will, muss man Kompromisse machen.

Meine Damen und Herren, in dieser Welt des Wandels kann nur ein geeintes Europa ein starkes Europa sein – ein Europa, das sich frei und selbstbestimmt mit seinen Werten behaupten kann. Auch als Partner und Freund der Vereinigten Staaten kann Europa nur so stark sein, wie es einig ist. Die transatlantische Partnerschaft baut auf einem gemeinsamen Wertefundament auf – auf Demokratie, auf Menschen- und Freiheitsrechten. Weil das so ist, können wir uns – Deutschland, Europa und die Vereinigten Staaten – keine besseren Partner füreinander wünschen. Das sollten wir trotz aller Differenzen, die es in jeder Partnerschaft gibt, niemals vergessen. Gerade jetzt, da im transatlantischen Verhältnis viel Gesprächsbedarf besteht, brauchen wir Begegnung, brauchen wir Wege, die zueinander führen.

Solche Wege wollen wir unter anderem mit dem Deutschlandjahr bauen, das wir derzeit in den Vereinigten Staaten veranstalten. Unter dem Motto „Wunderbar together“ möchten wir mit möglichst vielen Amerikanern ins Gespräch kommen. Die mehr als tausend Veranstaltungen finden nicht nur in den Metropolen statt, sondern verteilt über das ganze Land.

Wie Senator Fulbright bin auch ich fest davon überzeugt, dass es die Begegnungen der Bürgerinnen und Bürger sind, die die Staaten der Welt zu einer echten Staatengemeinschaft machen. So erweist sich das Fulbright-Programm nicht nur für Generationen von Stipendiaten, sondern auch für unsere zwischenstaatlichen Beziehungen als ein Segen. Daher kann ich nur wiederholen: Es ist mir eine große Freude und eine große Ehre, mit dem „Fulbright Prize for International Understanding“ ausgezeichnet zu werden. Dass der erste Preisträger Nelson Mandela hieß, macht diese Ehre noch größer.

Hinzu kommt, dass diese Preisverleihung hier in Deutschland stattfindet und daher viele von Ihnen einen langen Weg auf sich genommen haben. Ich möchte Ihnen dafür danken. Ich möchte Ihnen auch sagen: Vielleicht ist Senator Fulbright heute so modern wie schon seit langer Zeit nicht mehr. Es ist gut, dass wir ihn hatten und dass wir seiner heute gedenken.

Herzlichen Dank.

28. 01. 2019