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Montag, 17. Juni 2013
Obama besucht Berlin: Termine, Sicherheit, Absperrungen - Berlin.de
US-Präsident Barack Obama kommt am Dienstag, den 18. Juni 2013, zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin. Begleitet wird er dabei von seinen engsten Mitarbeitern sowie seiner Frau Michelle und auch seinen beiden Töchtern Malia und Sasha.
Am Mittwoch, den 19. Juni, ist ein umfangreiches Programm geplant, die Abreise des US-Präsidenten wird voraussichtlich am Mittwochabend erfolgen.
Quelle: BerlinOnline/dpa/Berliner Polizei/
Aktualisierung: Montag, 17. Juni 2013 16:34 Uhr
Obama-Besuch: Termine, Sicherheit, Programm
(Bilder: dpa; Berliner Polizei; Messe Berlin GmbH; facebook; Google Inc.; Twitter; Klicker/pixelio.de)
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FDP Chef und Bundeswirtschaftsminister Rösler zur Wirtschaftspolitik der deutschen FDP : "Auf die Wettbewerbsfähigkeit kommt es an FDP " -
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| FDP Chef und deutscher Vizekanzler Rösler "Obama und die deutsche FDP wollen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA voranbringen" |
FDP | Wirtschaftspolitik
Auf die Wettbewerbsfähigkeit kommt es an
(Berlin 19.02.2013)
Für eine Überwindung der europäischen Krise setzt Wirtschaftsminister Philipp Rösler darauf, das Vertrauen in die Wettbewerbsfähigkeit und Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu stärken. „Das ist das beste Konjunkturpaket“, betonte er im Interview mit dem „Wall Street Journal“. Außerdem sprach der Vizekanzler über Präsident Obamas Bekenntnis zu einem umfassenden Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Diesen neuen Schwung gelte es jetzt zu nutzen, so Rösler.
Für eine Überwindung der europäischen Krise setzt Wirtschaftsminister Philipp Rösler darauf, das Vertrauen in die Wettbewerbsfähigkeit und Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu stärken. „Das ist das beste Konjunkturpaket“, betonte er im Interview mit dem „Wall Street Journal“. Außerdem sprach der Vizekanzler über Präsident Obamas Bekenntnis zu einem umfassenden Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Diesen neuen Schwung gelte es jetzt zu nutzen, so Rösler.
Der Reformdruck in den europäischen Krisenländern dürfe nach ersten Erfolgen nicht nachlassen, stellte Rösler klar. „Ich sage, das ist noch nicht das Ende der Krise, aber der Anfang vom Ende der Krise“, so der deutsche FDP Minister Rösler.
Wenn bereits eine leistungsfähige Wirtschaftsstruktur existiere, könnten bestimmte temporäre Maßnahmen in Form von Konjunkturpaketen zwar im Einzelfall fruchtbar sein. „Wenn die Strukturen jedoch ineffizient oder gar nicht vorhanden sind, ist das anders. Für uns gilt: Um erfolgreich zu sein, muss zuallererst die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Darauf kommt es an“, unterstrich Rösler FDP im Interview.
Auch riet er davon ab, Wechselkurse durch staatliche Eingriffe zu verzerren, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Ohnehin basiere Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit mehr auf der "Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und der weltweiten Wertschätzung für Produkte ‚made in Germany‘" als auf einer bestimmten Wechselkursentwicklung, stellte Rösler klar.
Ein weiteres Thema des Interviews war das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In seiner Rede zur Lage der Nation hatte sich US-Präsident Obama dahingehend für ein umfassendes Abkommen ausgesprochen. Wirtschaftsminister Rösler begrüßte dieses klare Signal aus Washington. Ein solches Abkommen habe für beide Seiten des Atlantiks enorme Vorteile.
Allerdings sei auch Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten entscheidend, wenn am Ende der gewünschte Erfolg stehen soll, gab Rösler im Interview mit dem "Wall Street Journal" zu bedenken. Bei einem solchen Abkommen dürfte es keine Tabuthemen geben, erklärte der Minister und verwies auf unterschiedliche Positionen in der Agrar-, Umwelt- oder Finanzpolitik. Er sei aber fest davon überzeugt, dass solche Differenzen ausgeräumt werden können. „Die Rede von Präsident Obama hat neuen Schwung gebracht. Wir sind gut beraten, diesen Schwung jetzt zu nutzen“, so Rösler.
Wenn bereits eine leistungsfähige Wirtschaftsstruktur existiere, könnten bestimmte temporäre Maßnahmen in Form von Konjunkturpaketen zwar im Einzelfall fruchtbar sein. „Wenn die Strukturen jedoch ineffizient oder gar nicht vorhanden sind, ist das anders. Für uns gilt: Um erfolgreich zu sein, muss zuallererst die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Darauf kommt es an“, unterstrich Rösler FDP im Interview.
Auch riet er davon ab, Wechselkurse durch staatliche Eingriffe zu verzerren, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Ohnehin basiere Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit mehr auf der "Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und der weltweiten Wertschätzung für Produkte ‚made in Germany‘" als auf einer bestimmten Wechselkursentwicklung, stellte Rösler klar.
Zypern muss Reformbereitschaft signalisieren
Ob Zypern sich zu einem Risiko für die Eurozone entwickelt, wollte der Wirtschaftsminister im Interview nicht spekulieren. Er ziehe es vor, zunächst die dortige Regierungsbildung abzuwarten und dann anhand von Zahlen und Fakten die Lage zu bewerten. „Wir werden die Zypernfrage mit der gleichen Gründlichkeit bewerten wie andere Hilfen auch, nicht mehr und nicht weniger.“ Zunächst gibt es aber noch erheblichen Klärungsbedarf, vor allem was die Reformbereitschaft der Zyprioten angehe, so Rösler.Neuen Schwung für Freihandelsabkommen nutzen
Ein weiteres Thema des Interviews war das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In seiner Rede zur Lage der Nation hatte sich US-Präsident Obama dahingehend für ein umfassendes Abkommen ausgesprochen. Wirtschaftsminister Rösler begrüßte dieses klare Signal aus Washington. Ein solches Abkommen habe für beide Seiten des Atlantiks enorme Vorteile.
Allerdings sei auch Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten entscheidend, wenn am Ende der gewünschte Erfolg stehen soll, gab Rösler im Interview mit dem "Wall Street Journal" zu bedenken. Bei einem solchen Abkommen dürfte es keine Tabuthemen geben, erklärte der Minister und verwies auf unterschiedliche Positionen in der Agrar-, Umwelt- oder Finanzpolitik. Er sei aber fest davon überzeugt, dass solche Differenzen ausgeräumt werden können. „Die Rede von Präsident Obama hat neuen Schwung gebracht. Wir sind gut beraten, diesen Schwung jetzt zu nutzen“, so Rösler.
Wednesday, February 20th at 3:00 p.m. is AAPI Community Conference Call & Twitter Town Hall | White House Initiative on Asian Americans and Pacific Islanders
Wednesday, February 20th at 3:00 p.m. EDT. is a AAPI Community Conference Call & Twitter Town Hall | White House Initiative on Asian Americans and Pacific Islanders
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| Chris Lu, Cabinet Secretary and Assistant to the President |
Feb. 20 – AAPI Community Conference Call & Twitter Town Hall
Please join the White House Initiative on Asian Americans and Pacific Islanders on Wednesday, February 20th at 3:00 p.m. EDT for a conference call and Twitter Town Hall to discuss the Obama administration’s accomplishments on behalf of the AAPI community, including the release of the report, “Continuing Progress for the Asian American and Pacific Islander Community, Federal Agency Accomplishments” and the launch of an Asian American Pacific Islander Theme Study. The call will also discuss current and future efforts towards increasing access and participation among AAPIs in federal programs.
The Twitter Town Hall will serve as an opportunity to concurrently engage in Q&A with Initiative staff during the teleconference.
The Town Hall will be open for questions beginning at 3:00 p.m. EDT.
Join @whitehouseAAPI using the hash tag: #aapiWH.
When: Wednesday, February 20, 2013
Start Time: 3:00 p.m. EDT (Please dial in 10 minutes early)
Dial In: 888-566-5907
Passcode: AAPI INITIATIVE
Speakers:
Dienstag, 19. Februar 2013
Montag, 18. Februar 2013
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